Kommentare zu: Access-Provider und strafrechtliche Haftung http://kleinblog.com/2007/01/20/nur-geldbusse-access-provider-und-kinderpornos/ Sun, 29 Jan 2012 10:47:38 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.2 Von: Kleinblog | David Klein » Schlag gegen UseNeXT http://kleinblog.com/2007/01/20/nur-geldbusse-access-provider-und-kinderpornos/comment-page-1/#comment-12 Kleinblog | David Klein » Schlag gegen UseNeXT Thu, 25 Jan 2007 10:41:35 +0000 http://blog.david-klein.de/2007/01/20/nur-geldbusse-access-provider-und-kinderpornos/#comment-12 [...] Passend hierzu hat das LG Hamburg nach einer Pressemeldung der GEMA eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der dem Betreiber nicht nur die Bewerbung seines Dienstes unter Anlehnung an illegale Nutzungsoptionen sondern darüber hinaus auch der Betrieb des Dienstes als solchen mit Werken aus dem GEMA-Repertoire untersagt sein soll. Bisher konnte UseNeXT relativ offen damit werben, die ideale Tauschbörse für alles zu sein: “100% sicherer Zugriff auf ungefilterte Daten: weder Ihre IP-Adresse und schon gar nicht, was Sie wann von den Newsservern downloaden, wird protokolliert. Garantiert!” [Quelle: UseNeXT] [...] [...] Passend hierzu hat das LG Hamburg nach einer Pressemeldung der GEMA eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der dem Betreiber nicht nur die Bewerbung seines Dienstes unter Anlehnung an illegale Nutzungsoptionen sondern darüber hinaus auch der Betrieb des Dienstes als solchen mit Werken aus dem GEMA-Repertoire untersagt sein soll. Bisher konnte UseNeXT relativ offen damit werben, die ideale Tauschbörse für alles zu sein: “100% sicherer Zugriff auf ungefilterte Daten: weder Ihre IP-Adresse und schon gar nicht, was Sie wann von den Newsservern downloaden, wird protokolliert. Garantiert!” [Quelle: UseNeXT] [...]

]]> Von: David http://kleinblog.com/2007/01/20/nur-geldbusse-access-provider-und-kinderpornos/comment-page-1/#comment-13 David Sat, 20 Jan 2007 17:59:10 +0000 http://blog.david-klein.de/2007/01/20/nur-geldbusse-access-provider-und-kinderpornos/#comment-13 Das ist die Krux mit der dpa-PM: sie gibt nicht wirklich etwas her... hast Du eine andere Quelle? Stutzig macht mich, daß normalerweise der NG-Anbieter diese Angebote auf eigene Server spiegelt (bzw. die NGs spiegelt, die er anbieten will). Ob dann noch § 5 Abs. 3 TDG aF paßt - man kann seine Zweifel haben. Aber angeblich war das ja hier nicht der Fall. Das ist die Krux mit der dpa-PM: sie gibt nicht wirklich etwas her… hast Du eine andere Quelle? Stutzig macht mich, daß normalerweise der NG-Anbieter diese Angebote auf eigene Server spiegelt (bzw. die NGs spiegelt, die er anbieten will). Ob dann noch § 5 Abs. 3 TDG aF paßt – man kann seine Zweifel haben. Aber angeblich war das ja hier nicht der Fall.

]]> Von: SK http://kleinblog.com/2007/01/20/nur-geldbusse-access-provider-und-kinderpornos/comment-page-1/#comment-14 SK Sat, 20 Jan 2007 16:04:24 +0000 http://blog.david-klein.de/2007/01/20/nur-geldbusse-access-provider-und-kinderpornos/#comment-14 Die Situation ist in der Tat verzwickter, da der Usenet-Provider eben nicht nur Access-Provider ist, sondern häufig auch die Server bereitstellt, auf denen der Content (im Usenet "Binaries" genannt) von den Usenet-Nutzern gespeichert wird (wobei es im konkreten Fall ein Reseller gewesen ist, der also selbst tatsächlich "nur" über einen Dritten die Zugänge vermittelt hat). Er ist dann Host- und Acess-Provider. Eine Vielzahl von Newsgroups lässt den Gegenstand der Binaries ohne weiteres erkennen - problematisch ist darüber hinaus aber auch, dass die Usenet-Provider teilweise einige Suchmaschinen auswerten, über die der (rechtswidrige) Content gezielt gesucht werden kann. Auch die heute von einzelnen Providern betriebene Werbung ("das Usenet: größte Tauschbörse der Welt") dürfte im Hinblick auf Haftungsprivilegierungen nicht hilfreich sein. Die Situation ist in der Tat verzwickter, da der Usenet-Provider eben nicht nur Access-Provider ist, sondern häufig auch die Server bereitstellt, auf denen der Content (im Usenet “Binaries” genannt) von den Usenet-Nutzern gespeichert wird (wobei es im konkreten Fall ein Reseller gewesen ist, der also selbst tatsächlich “nur” über einen Dritten die Zugänge vermittelt hat). Er ist dann Host- und Acess-Provider.

Eine Vielzahl von Newsgroups lässt den Gegenstand der Binaries ohne weiteres erkennen – problematisch ist darüber hinaus aber auch, dass die Usenet-Provider teilweise einige Suchmaschinen auswerten, über die der (rechtswidrige) Content gezielt gesucht werden kann. Auch die heute von einzelnen Providern betriebene Werbung (“das Usenet: größte Tauschbörse der Welt”) dürfte im Hinblick auf Haftungsprivilegierungen nicht hilfreich sein.

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