Monats-Archive: Oktober 2008

Wirtschaftlichkeitsgrundsatz und Finanzkrise – falsch getankt?

Publiziert am 27. Oktober 2008 von David Klein

Seit Jahren klettern die Ölpreise mehr oder weniger stetig. Hauseigentümer haben deshalb begonnen, bei fallenden Kursen die Tanks aufzufüllen – selbst wenn diese noch halbvoll sind. Die Ersparnis ist nicht unerheblich, zwanzig Prozent Preisunterschied machen sich auf der Rechnung sehr … Weiterlesen →

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Gegendarstellung bei EMail-Newslettern?

Publiziert am 20. Oktober 2008 von David Klein

Im Presserecht ist die Gegendarstellung eines der zentralen Mittel der “Genugtuung” für das durch falsche Tatsachenbehauptungen in Misskredit geratene Opfer. Im Kern stellt das Gegendarstellungsrecht allerdings eigentlich nicht mehr dar, als der Möglichkeit der Darstellung durch den Betroffenen mit gleichen … Weiterlesen →

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Veränderte Umstände: § 927 ZPO als Risiko im einstweiligen Rechtsschutz

Publiziert am 9. Oktober 2008 von David Klein

Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten – etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht – ist zu achten. Der BGH hat in mehreren … Weiterlesen →

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Kontrolle des Internetvertriebs durch Einschränkung der Markennutzung?

Publiziert am 8. Oktober 2008 von David Klein

In Franchise-Systemen besteht oft das Problem, dass Franchise-Nehmer die Gebietsbeschränkungen des Systems durch den Vertrieb über das Internet zu umgehen versuchen. Insbesondere, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht lokalisiert ist, bietet sich der zusätzliche Vertrieb an. Verbote des Internetvertriebs in … Weiterlesen →

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Impressum aus der Dose

Publiziert am 8. Oktober 2008 von David Klein

Das BMJ hat auf seinen Internetseiten ein kurzes Skript (“Allgemeine Hinweise zur Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet”, abrufbar hier) veröffentlicht, das einen Überblick und zugleich eine Anleitung zur Erstellung eines Impressums für Privatpersonen sowie natürliche und juristische Personen im geschäftlichen Verkehr sein … Weiterlesen →

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