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Monthly Archives: Juli 2009
Bekanntes Phänomen
Wer die Anfertigung einer Dissertation in Angriff nimmt, geht stets durch mehrere Stadien, die sich mehr oder minder gleichen. Steht am Anfang noch die pure Motivation, die Glückseligkeit, sich mit seinem Thema beschäftigen zu dürfen, weicht dieses Gefühl bald Panik, … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre
Tagged Cass R. Sunstein, Dissertation, In eigener Sache, Nudge, Richard H. Thaler
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Mayen verlässt Redeker
Wie Juve vermeldet, verlässt der (Mit-)Herausgeber *des* TKG-Kommentars, Lieblingsanwalt der Telekom und Regulierungspapst Prof. Dr. Thomas Mayen mit vier weiteren Anwälten die Sozietät Redeker Sellner Dahs & Widmaier, um eine eigene Boutique in Bonn zu eröffnen. Künftig firmiert Mayen als … Continue reading
eMos im Straßenverkehr
Pünktlich zur Sommerzeit ist es amtlich: dank der “Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung” (BR-Drs. 532/09) dürfen künftig Segways am Straßenverkehr mit gesetzlichem Segen teilnehmen. Rechtlich werden elektronische Mobilitätshilfen (eMo) … Continue reading
Beschlagnahme von EMails – StPO analog
Das Fazit des Bundesverfassungsgerichts kommt der Aufgabe der Rechtsstaatlichkeit gleich: Das Schritthalten der Strafverfolgungsbehörden mit der technischen Entwicklung kann daher nicht lediglich als sinnvolle Abrundung des Arsenals kriminalistischer Ermittlungsmethoden begriffen werden, die weiterhin wirkungsvolle herkömmliche Ermittlungsmaßnahmen ergänzt, sondern ist vor … Continue reading
Zulässigkeit einseitiger Preisanpassungsklauseln in Gasgrundversorgungsverträgen
Nicht nur in Gas-, sondern auch in Strombelieferungsverträgen finden sich Preiserhöhungsklauseln, die es dem Verwender ermöglichen, einseitig die Preise anhand bestimmter Faktoren – etwa den Ölpreis – anzupassen. Diese Klauseln sehen in der Regel aber nur eine Erhöhungsmöglichkeit vor, nicht … Continue reading
Posted in Kanzlei, Recht alltäglich
Tagged AGB, BGH, Preisanpassungsklauseln, Verbraucher
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Faule Staatsanwälte
Wenn es nach Justizministerin Müller-Piepenkötter geht, dann haben wir zuviele Staatsanwälte in NRW. Jedenfalls sind die vorhandenen offenbar zu faul und zu langsam: Vorzeitige Haftentlassungen seien nicht auf eine Überlastung der Justiz zurückzuführen, sagte die Ministerin. Es gebe heute in … Continue reading
Brust oder Keule
Unter dem Titel “L’aile ou la cuisse” erschien 1976 ein grandioser Film mit Louis de Funès in der Rolle des Restaurantkritikers Charles Duchemin, der die kriminellen Machenschaften der Lebensmittelindustrie aufdeckt. Geradezu fantastisch mutet der Besuch in der Fabrik des Fastfood-Papstes … Continue reading
Mieterhöhung bei Flächenabweichung
Welche Rolle die tatsächliche Wohnfläche einer Mietwohnung im Gegensatz zur im Mietvertrag festgelegten Wohnfläche im Rahmen eines Mieterhöhungsverlangen des Vermieters spielt, hat heute der BGH entschieden. [...] bei einem Mieterhöhungsverlangen nach § 558 BGB die im Mietvertrag angegebene Wohnfläche und … Continue reading
Abrechnung mit Bologna
Prof. Dr. Hans Joachim Meyer, seines Zeichens Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst a.D., rechnet in der heutigen Printausgabe der FAZ unter der Überschrift “Nur Mut zu einer Reform der Reform” mit der Umsetzung des Bologna-Prozesses ab. In seinen “Empfehlungen … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre
Tagged Ausbildung und Studium, Bologna, Jürgen Rüttgers, Prof. Dr. Hans Joachim Meyer
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Keine Rechtssicherheit ohne Rechtfertigungsgründe
Die zur Zeit in Berlin diskutierte Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen ist tatsächlich keine juristische, sondern vielmehr eine politische Frage. Wesentliche Fakten bleiben unter dem Eindruck eines immer unbequemeren, ehemals humanitären Einsatzes schlicht unerwähnt. So wird in der Diskussion um die … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre, Recht alltäglich
Tagged Bundeswehr, ISAF, NATO, Rules of Engagement, Strafrecht, Völkerrecht, Wehrstrafrecht
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