Monthly Archives: Januar 2012

Kein Ende in Sicht – Patentschlacht um HTC und IPCom

Posted on 31. Januar 2012 by David Klein

IPCom und HTC liefern sich eine quasi weltweite Auseinandersetzung um diverse Patente, u.a. um ein Patent (U.S. Patent No. 6.879.830), welches eine Technik beschreibt, mit Hilfe derer es einem Mobilfunkgerät möglich ist, von einer Basisstation zur nächsten weitergereicht zu werden. … Continue reading →

Posted in Kanzlei | Tagged , , , , | Leave a comment

Update Wehrrecht

Posted on 27. Januar 2012 by David Klein

Zwei – im weitesten Sinne – wehrrechtliche Updates stehen für diese Woche an. Zum einen ist der Bericht des Wehrbeauftragten 2011 übergeben worden, der erste seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Tendenz hin zur Einsatzarmee … Continue reading →

Posted in Recht alltäglich | Tagged , , , | Leave a comment

Mehrwertsteuererhöhung kommt

Posted on 26. Januar 2012 by David Klein

Jetzt schnell noch zugreifen, solange die alte Mehrwertsteuer von 7% gilt: nach den Plänen der Bundesregierung soll der Mehrwertsteuersatz für Pferde im Sommer auf 19% angehoben werden. Nach Angaben der Bundesregierung ist die Gesetzesänderung notwendig, da die EU-Kommission wegen des … Continue reading →

Posted in Recht alltäglich | Tagged , | 1 Comment

Gun safety

Posted on 19. Januar 2012 by David Klein

Die besten Fälle schreibt das wahre Leben. Und je nachdem, wo einen das Leben hingeführt hat, kann man dagegen sogar klagen. Plaintiff, a DEA special agent, was presenting in front of a group of about 50 children and parents at … Continue reading →

Posted in Recht alltäglich | Tagged , , | 1 Comment

Chance verpasst oder obiter dictum

Posted on 18. Januar 2012 by David Klein

Auch nach mehrmaligem Lesen der Entscheidung BGH VI ZR 93/10 bin ich mir nicht sicher, ob sich das Gericht nun dazu geäußert hat, ob ein inländischer Gerichtsstand nach § 32 ZPO für eine Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet eröffnet ist, weil oder … Continue reading →

Posted in Kanzlei | Tagged , , | Leave a comment