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Author Archives: David Klein
Kein Ende in Sicht – Patentschlacht um HTC und IPCom
IPCom und HTC liefern sich eine quasi weltweite Auseinandersetzung um diverse Patente, u.a. um ein Patent (U.S. Patent No. 6.879.830), welches eine Technik beschreibt, mit Hilfe derer es einem Mobilfunkgerät möglich ist, von einer Basisstation zur nächsten weitergereicht zu werden. … Continue reading
Update Wehrrecht
Zwei – im weitesten Sinne – wehrrechtliche Updates stehen für diese Woche an. Zum einen ist der Bericht des Wehrbeauftragten 2011 übergeben worden, der erste seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Tendenz hin zur Einsatzarmee … Continue reading
Posted in Recht alltäglich
Tagged Bundeswehr, Strafrecht und Strafprozess, Wehrbeauftragter, Wehrstrafrecht
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Mehrwertsteuererhöhung kommt
Jetzt schnell noch zugreifen, solange die alte Mehrwertsteuer von 7% gilt: nach den Plänen der Bundesregierung soll der Mehrwertsteuersatz für Pferde im Sommer auf 19% angehoben werden. Nach Angaben der Bundesregierung ist die Gesetzesänderung notwendig, da die EU-Kommission wegen des … Continue reading
Gun safety
Die besten Fälle schreibt das wahre Leben. Und je nachdem, wo einen das Leben hingeführt hat, kann man dagegen sogar klagen. Plaintiff, a DEA special agent, was presenting in front of a group of about 50 children and parents at … Continue reading
Chance verpasst oder obiter dictum
Auch nach mehrmaligem Lesen der Entscheidung BGH VI ZR 93/10 bin ich mir nicht sicher, ob sich das Gericht nun dazu geäußert hat, ob ein inländischer Gerichtsstand nach § 32 ZPO für eine Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet eröffnet ist, weil oder … Continue reading
Humor
Mit Terminhinweisen halte ich mich in letzter Zeit sehr zurück, so dass hier Links zur Herbsttagung der DSRI, der Jahrestagungen von GRUR und DGRI oder anderer Ereignisse schlicht nicht zu finden sind. Eine Veranstaltung aber muss man einfach mal ankündigen, … Continue reading
Einfach sein
Um es mit den Fantastischen Vier zu sagen: “es könnte alles so einfach sein, ist es aber nicht”. Der BGH hat sich zur Haftung eines Hostproviders geäußert und pointiert – jedenfalls in der zur Zeit nur vorliegenden Pressemitteilung – dargestellt, … Continue reading
Handmade Trojaner
“Unsere Software wird immer genau auf die richterliche Anordnung hin programmiert. Das wird bei jedem Fall individuell gemacht.” [Im Interview: Bundesinnenminister Friedrich (CSU) „Es gibt keine rechtliche Grauzone“, FAS 16.10.2011 ] So. Da steht also in einer richterlichen Anordnung irgendwas … Continue reading
Posted in Kanzlei
Tagged Bundestrojaner, Hans-Peter Friedrich, Strafrecht und Strafprozess, TK-Recht
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De facto.
Mit Wettbewerbsbeschränkungen ist das so eine Sache: wie das Rennen zwischen Hase und Igel versuchen Marktteilnehmer auf der einen Seite und Wettbewerbsbehörden auf der anderen Seite genau die Löcher zu finden, die im mittlerweile doch recht dicht gewebten Netz der … Continue reading
Ein paar Klarstellungen – und ein paar Merkwürdigkeiten (Rs. C-324/09)
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in der Rechtssache C-324/09 ein paar interessante Feststellungen zur Haftungspriviligierung von ISP getroffen und zugleich einige Formulierungen gewählt, die zumindest stutzig machen. Hintergrund des Rechtsstreits vor dem EuGH waren Markenrechtsverletzungen von Verkäufern auf Seiten … Continue reading