Archiv des Autors: David Klein

Juve-Awards 2010

Publiziert am 26. August 2010 von David Klein

Die Nominierten für den diesjährigen Juve-Award stehen fest. Zur Gesamtliste aller Kategorien und möglicher Preisträger geht es hier.

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Wehrübende Selbstständige und die Unterhaltssicherung

Publiziert am 22. Juli 2010 von David Klein

Wehrübende Selbstständige erhalten für die Zeit der Abwesenheit einen finanziellen Ausgleich nach dem Unterhaltssicherungsgesetz für die Einbußen, die sie aufgrund der Wehrübung erleiden. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht aber klargestellt, dass die Betriebsausgaben – also die laufenden Kosten für die Zeit … Weiterlesen →

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Böses Internet

Publiziert am 8. Juli 2010 von David Klein

Am heutigen Donnerstag soll der Bundestag über einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 17/2409) beraten, mit der sogenannte “Kostenfallen” künftig ihren Schrecken verlieren sollen. Kostenfallen arbeiten nach dem immer gleichen Prinzip: es wird eine entgeltliche Leistung angeboten, die man anderenorts kostenlos … Weiterlesen →

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Haftung für offene WLANs – Volltext verfügbar

Publiziert am 3. Juni 2010 von David Klein

Das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) ist nun im Volltext verfügbar (wenn auch noch nicht offiziell auf den Seiten des BGH selbst). Die Entscheidung verliert zur Deckelung von Abmahngebühren nach § … Weiterlesen →

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Normalität in NRW

Publiziert am 24. Mai 2010 von David Klein

Nachdem das Jahr 2008 in NRW mit erstaunlich guten Examensergebnissen im Assessorexamen überraschte, beruhigen die Zahlen für 2009 ein wenig und lassen das Pendel (ein kleines Quentchen) zurückschwingen: die Durchfallquote nähert sich vorsichtig der Viertel-Marke (23,4%, +1,46), während die Zahl … Weiterlesen →

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Keine Sonderrechte für den Online-Handel

Publiziert am 18. Mai 2010 von David Klein

Die Bundesregierung sieht im Bereich der Verfolgung lauterkeitsrechtlicher Verstöße im Online-Handel zur Zeit keinen Bedarf, gesetzgeberisch tätig zu werden. Nach ihrer Ansicht hat sich das Mittel der Abmahnung als wirksam erwiesen (Antwort der Bundesregierung Drs. 17/1585). Ganz anderer Meinung ist … Weiterlesen →

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Störerhaftung – nichts Neues aus Karlsruhe

Publiziert am 12. Mai 2010 von David Klein

Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei … Weiterlesen →

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Urheberrechtsabgabe nur eingeschränkt zulässig

Publiziert am 11. Mai 2010 von David Klein

Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die … Weiterlesen →

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Thierse, blockier se?

Publiziert am 7. Mai 2010 von David Klein

Darf man als Bundestagsvizepräsident eigentlich auf der Straße sitzen? Der Berliner Innensenator Körting, der seinen Laden nicht so blendend im Griff hat, sah seine Gelegenheit gekommen, die berühmt-berüchtigte sozialdemokratische Solidarität zu demonstrieren: die Sitzblockade sei eine “rechtswidrige Handlung” – der … Weiterlesen →

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Never ending story: eBay und die urban legends

Publiziert am 29. April 2010 von David Klein

Ich bin über diesen Beitrag bei der Shoppingseite mydealz gestolpert und wollte die Gelegenheit nutzen, auf den ein oder anderen Irrtum hinzuweisen, der offenbar nach wie vor in Bezug auf den Kauf und Verkauf bei eBay besteht. Sollte ich etwas … Weiterlesen →

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