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Author Archives: David Klein
US Patent Reform – eine kurze Zusammenfassung
Nach einigem hin- und her ist die Patent Reform in den USA auf den Weg gebracht worden. Nach zähem Ringen gab es am Ende nun doch wieder einen Kompromiss. Die zentrale Frage war, ob sich das “first to file”-Prinzip tatsächlich … Continue reading
Bin Laden offenbar getötet
US Offizielle melden, dass Osama bin Laden offenbar getötet wurde. Wie CNN berichtet, hat sich bin Laden zuletzt in Pakistan aufgehalten. Mittlerweile hat Präsident Obama bestätigt, dass US-Amerikaner bin Laden in Pakistan aufgespürt und in einem Feuergefecht getötet haben.
US-Patentrecht – was lange währt…
Eine Besonderheit des US-amerikanischen Patentrechts fällt: das first-to-invent-Prinzip, das bisher für die Patentanmeldung galt, wird künftig wohl durch das übliche first-to-file-Prinzip abgelöst (sec. 2 Bill S.23 112th Congress, first inventor to file). Angesichts der Tatsache, dass seit 2005 versucht wird, … Continue reading
Akademischer Aschermittwoch
Wo ich gerade dabei bin, an Selbstverständlichkeiten zu erinnern, will ich nicht vergessen, in die Debatte über Studiengebührenabschaffung, Exzellenzcluster und Bologna noch einmal Prof. Zaczyk zu zitieren, der es in meinen Augen wie kein anderer schafft, in dieser elendigen Diskussion … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre
Tagged Ausbildung und Studium, Bologna, Prof. Dr. Rainer Zaczyk
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Assessorexamen befähigt zum Richteramt
Manchmal vergisst man es glatt: Danach war es rechtswidrig, die Klägerin, die mit dem Zweiten Staatsexamen unstreitig die Befähigung zum Richteramt erworben hat, nicht zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. [Quelle: BVerwG] Übrigens ist es mittlerweile üblich, dass die Gerichte neben dem … Continue reading
Internetvertrieb und die Einzelfreistellung
Einmal mehr deutet sich an, dass der EuGH empfindlich auf die Beschränkung des Internetvertriebs in vertikalen Vertriebsstrukturen reagiert. In der Rechtssache C-439/09 hatte Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC), ein französicher Kosmetikhersteller, seine Vertriebsvereinbarungen unter anderem mit der Bedingung versehen, dass der … Continue reading
Gu(t)tenberg
Eigentlich will ich gar kein Wort zu der Angelegenheit verlieren, denn die Fakten (und mittlerweile auch der Minister selbst) sprechen für sich und zudem gibt das nur schlechtes Karma für die eigene Arbeit. Aber man fragt sich natürlich, was passieren … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre, Recht alltäglich
Tagged Ganz böse, Guttenberg, Hochschulrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Verwaltungsrecht
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Erleichterung in Wirtschaftsstrafverfahren
Der BGH hat heute klargestellt (BGH, Beschluss vom 12. Januar 2011 – GSSt 1/10), dass die Anforderungen an das “Verlesen” der Anklageschrift im Strafverfahren auch dann erfüllt sind, wenn der Ankläger den auf den wesentlichen Kern reduzierten Teil des Anklagesatzes … Continue reading
BGH zu Mobilfunk-AGB: Missbrauch durch Dritte und Deaktivierung
Der Bundesgerichtshof hat in seiner heutigen Entscheidung (Urteil vom 17. Feburar 2011 – III ZR 35/10) klargestellt, dass Klauseln in Mobilfunkverträgen, die das Risiko für den Missbrauch einer SIM-Karte dem Kunden auferlegen, nicht gegen die Inhaltskontrolle der §§ 305 ff. … Continue reading
Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten
Der erste Jahresbericht (2010) des nun nicht mehr so neuen Wehrbeuaftragten des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus, wurde heute dem hohen Haus vorgelegt. Ein gutes Drittel des Berichtszeitraums der BT-Drs. 17/4400 fiel unter die Amtszeit von Reinhold Robbe, so dass man … Continue reading