Author Archives: David Klein

De facto.

Posted on 13. Oktober 2011 by David Klein

Mit Wettbewerbsbeschränkungen ist das so eine Sache: wie das Rennen zwischen Hase und Igel versuchen Marktteilnehmer auf der einen Seite und Wettbewerbsbehörden auf der anderen Seite genau die Löcher zu finden, die im mittlerweile doch recht dicht gewebten Netz der … Continue reading →

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Ein paar Klarstellungen – und ein paar Merkwürdigkeiten (Rs. C-324/09)

Posted on 13. Juli 2011 by David Klein

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in der Rechtssache C-324/09 ein paar interessante Feststellungen zur Haftungspriviligierung von Host Providern getroffen und zugleich einige Formulierungen gewählt, die zumindest stutzig machen. Hintergrund des Rechtsstreits vor dem EuGH waren Markenrechtsverletzungen von Verkäufern auf … Continue reading →

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US Patent Reform – eine kurze Zusammenfassung

Posted on 11. Juli 2011 by David Klein

Nach einigem hin- und her ist die Patent Reform in den USA auf den Weg gebracht worden. Nach zähem Ringen gab es am Ende nun doch wieder einen Kompromiss. Die zentrale Frage war, ob sich das “first to file”-Prinzip tatsächlich … Continue reading →

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Bin Laden offenbar getötet

Posted on 2. Mai 2011 by David Klein

US Offizielle melden, dass Osama bin Laden offenbar getötet wurde. Wie CNN berichtet, hat sich bin Laden zuletzt in Pakistan aufgehalten. Mittlerweile hat Präsident Obama bestätigt, dass US-Amerikaner bin Laden in Pakistan aufgespürt und in einem Feuergefecht getötet haben.

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US-Patentrecht – was lange währt…

Posted on 11. März 2011 by David Klein

Eine Besonderheit des US-amerikanischen Patentrechts fällt: das first-to-invent-Prinzip, das bisher für die Patentanmeldung galt, wird künftig wohl durch das übliche first-to-file-Prinzip abgelöst (sec. 2 Bill S.23 112th Congress, first inventor to file). Angesichts der Tatsache, dass seit 2005 versucht wird, … Continue reading →

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Akademischer Aschermittwoch

Posted on 9. März 2011 by David Klein

Wo ich gerade dabei bin, an Selbstverständlichkeiten zu erinnern, will ich nicht vergessen, in die Debatte über Studiengebührenabschaffung, Exzellenzcluster und Bologna noch einmal Prof. Zaczyk zu zitieren, der es in meinen Augen wie kein anderer schafft, in dieser elendigen Diskussion … Continue reading →

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Assessorexamen befähigt zum Richteramt

Posted on 3. März 2011 by David Klein

Manchmal vergisst man es glatt: Danach war es rechtswidrig, die Klägerin, die mit dem Zweiten Staatsexamen unstreitig die Befähigung zum Richteramt erworben hat, nicht zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. [Quelle: BVerwG] Übrigens ist es mittlerweile üblich, dass die Gerichte neben dem … Continue reading →

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Internetvertrieb und die Einzelfreistellung

Posted on 3. März 2011 by David Klein

Einmal mehr deutet sich an, dass der EuGH empfindlich auf die Beschränkung des Internetvertriebs in vertikalen Vertriebsstrukturen reagiert. In der Rechtssache C-439/09 hatte Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC), ein französicher Kosmetikhersteller, seine Vertriebsvereinbarungen unter anderem mit der Bedingung versehen, dass der … Continue reading →

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Gu(t)tenberg

Posted on 23. Februar 2011 by David Klein

Eigentlich will ich gar kein Wort zu der Angelegenheit verlieren, denn die Fakten (und mittlerweile auch der Minister selbst) sprechen für sich und zudem gibt das nur schlechtes Karma für die eigene Arbeit. Aber man fragt sich natürlich, was passieren … Continue reading →

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Erleichterung in Wirtschaftsstrafverfahren

Posted on 22. Februar 2011 by David Klein

Der BGH hat heute klargestellt (BGH, Beschluss vom 12. Januar 2011 – GSSt 1/10), dass die Anforderungen an das “Verlesen” der Anklageschrift im Strafverfahren auch dann erfüllt sind, wenn der Ankläger den auf den wesentlichen Kern reduzierten Teil des Anklagesatzes … Continue reading →

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