Author Archives: David Klein

BGH zu Mobilfunk-AGB: Missbrauch durch Dritte und Deaktivierung

Posted on 17. Februar 2011 by David Klein

Der Bundesgerichtshof hat in seiner heutigen Entscheidung (Urteil vom 17. Feburar 2011 – III ZR 35/10) klargestellt, dass Klauseln in Mobilfunkverträgen, die das Risiko für den Missbrauch einer SIM-Karte dem Kunden auferlegen, nicht gegen die Inhaltskontrolle der §§ 305 ff. … Continue reading →

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Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten

Posted on 25. Januar 2011 by David Klein

Der erste Jahresbericht (2010) des nun nicht mehr so neuen Wehrbeuaftragten des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus, wurde heute dem hohen Haus vorgelegt. Ein gutes Drittel des Berichtszeitraums der BT-Drs. 17/4400 fiel unter die Amtszeit von Reinhold Robbe, so dass man … Continue reading →

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Anwalts-SPAM

Posted on 26. November 2010 by David Klein

Seit wann haben es eigentlich promovierte Rechtsanwälte nötig, Spam zu versenden, um auf ihr “neues” Konzept aufmerksam zu machen? Vielleicht ist ja ein schlechtgelaunter Kollege unterwegs, der sich mal näher mit der Email beschäftigt. Und dem Standesrecht. Und dem BDSG. … Continue reading →

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Pohle und Grzimek zu DLA

Posted on 17. November 2010 by David Klein

Taylor Wessing in Düsseldorf verliert zwei prominente Technologie-Partner, berichtet Juve. Mit Jan Pohle (44) und Benjamin Grzimek (38) sicherte sich DLA für ihr Kölner Büro gleich ein Partnerduo von Taylor Wessing sowie zwei Associates. Der IT- und Telekommunikationsanwalt Pohle kommt … Continue reading →

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Mandatsverhältnis wird besser geschützt

Posted on 10. November 2010 by David Klein

Das Vertrauensverhältnis zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten soll künftig stärker geschützt werden. Der Rechtsausschuss beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/2637) mit den Stimmen aller Fraktionen. Lediglich die Linksfraktion enthielt sich. Nach dem Entwurf wird ein absolutes Beweiserhebungs- … Continue reading →

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Zahlenspiel & Bologna

Posted on 10. November 2010 by David Klein

Was man mit Zahlen so alles anstellen kann zeigt eindrucksvoll ein Gutachten zum Stand des Bologna-Prozesses in Deutschland des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Beim ersten Überfliegen ist mir spontan eine Passage ins Auge gefallen. Ich empfehle einen Blick auf … Continue reading →

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EuGH: Abgabe für Privatkopien mit Unionsrecht nicht vereinbar

Posted on 21. Oktober 2010 by David Klein

In der Rs. C-467/08 hat der EuGH entschieden, dass eine Abgabe für Privatkopien auf Vervielfältigungsmedien, die von Unternehmern und Freiberuflern zu anderen Zwecken als Privatkopien – also regelmäßig zu Zwecken der Berufsausübung – erworben werden, europarechtswidrig ist. Dem Urteil zugrunde … Continue reading →

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Sokrates in der neuen Welt

Posted on 14. Oktober 2010 by David Klein

Ein wenig durfte ich jetzt schon die Unterrichtsmethoden an einer US-amerikanischen Law School kennenlernen, die sogenannte sokratische Methode. Hinter diesem Namen verbirgt sich eine philosophisches Verfahren zum Erkenntnisgewinn, das – wie der Name schon verrät – auf Sokrates zurückgeht. In … Continue reading →

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Neuer Vorsitzender Richter am BGH für den X. Zivilsenat

Posted on 6. September 2010 by David Klein

Prof. Dr. Meier-Beck ist neuer Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats am Bundesgerichtshof. Der X. Senat ist vorrangig zuständig für Patent- und Vergabesachen. Bereits seit mehreren Jahren ist Prof. Meier-Beck neben seiner Tätigkeit am BGH  Lehrbeauftragter für den LL.M.-Studiengang “Gewerblicher Rechtsschutz” … Continue reading →

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Juve-Awards 2010

Posted on 26. August 2010 by David Klein

Die Nominierten für den diesjährigen Juve-Award stehen fest. Zur Gesamtliste aller Kategorien und möglicher Preisträger geht es hier.

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