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Archiv der Kategorie: Forschung und Lehre
Haftung für offene WLANs – Volltext verfügbar
Das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) ist nun im Volltext verfügbar (wenn auch noch nicht offiziell auf den Seiten des BGH selbst). Die Entscheidung verliert zur Deckelung von Abmahngebühren nach § … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit BGH, Filesharing, Störerhaftung, Urheberrecht
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Normalität in NRW
Nachdem das Jahr 2008 in NRW mit erstaunlich guten Examensergebnissen im Assessorexamen überraschte, beruhigen die Zahlen für 2009 ein wenig und lassen das Pendel (ein kleines Quentchen) zurückschwingen: die Durchfallquote nähert sich vorsichtig der Viertel-Marke (23,4%, +1,46), während die Zahl … Weiterlesen
Störerhaftung – nichts Neues aus Karlsruhe
Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit BGH, Filesharing, Störerhaftung, Urheberrecht
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Urheberrechtsabgabe nur eingeschränkt zulässig
Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre
Verschlagwortet mit Dr. Hans Peter Wiesemann, EuGH, Privatkopie, Urheberrecht
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Überfällig
Im Mai erscheint der Band 6/1 des Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch. Beck bewirbt das Werk als “Hauptwerk zum Wirtschaftsstrafrecht”. Offenbar ist das Werk ein wenig überfällig, wenn man den Werbetext so liest: [...] eingehende Kommentierungen [...] zu den strafrechtlichen Bestimmungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre
Verschlagwortet mit Ganz böse, Strafrecht, TK-Recht, TMG, Wirtschaftsstrafrecht
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Neue (Irr-)Wege in der Juristenausbildung?
Der Stifterverband hat auf 40 Seiten seine Position zur Juristenausbildungsreform auf den virtuellen Tisch gelegt. Unter dem Titel “Neue Wege in der Juristenausbildung” (man beachte die nicht geschlechtsneutrale Formulierung) wird versucht, eine Versachlichung der Diskussion und eine vorurteilsfreie Auseinandersetzung mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre
Verschlagwortet mit Assessorexamen, Ausbildung und Studium, Bologna, LL.M. & Co., Prof. Dr. Andreas Schlüter, Referendariat, Reformvorschlag zur Juristenausbildung, Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
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Umzugsfieber
Zwei neue Adressen muss man sich für Düsseldorf merken: Zum einen zieht das Amts- und Landgericht endlich um. Es verlässt die Altstadt und residiert ab dem 8. März 2010 an der Werdener Straße 1 in Oberbilk. Vom 4.3. bis zum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit Assessorexamen, Gerichtsumzug, LJPA
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Merkel: Staatsexamen für Juristen abschaffen
Auf der 63. Bundesdelegiertenversammlung des unionsnahen Rings Christlich-Demokratischer Studenten in Berlin sprach die Kanzlerin Klartext: Bologna ist Trumpf, Staatsexamen nicht. Auf der Versammlung forderte sie die Umsetzung des Bolognaprozesses in der Juristenausbildung, den sie insgesamt positiv bewertet: Sie… [...] bilanzierte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre
Verschlagwortet mit Angela Merkel, Bologna, RCDS
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7. Informationsrechtstag: Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen
Am Mittwoch, dem 24. Februar 2010 findet im Industrieclub Düsseldorf der 7. Informationsrechtstag des Zentrums für Informationsrecht an der Uni Düsseldorf statt. Themen der Tagung sind “Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen”, insbesondere die Konsequenzen aus der gesetzgeberischen Aktivität für die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit Datenschutz, Düsseldorf Law School, Weiterbildung, ZfI
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Wissenschaftlicher Dienst zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbeit in solchen Fällen (die nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Recht alltäglich
Verschlagwortet mit Bundeswehr, ISAF, NATO, Rules of Engagement, Strafrecht, Völkerrecht, Wehrstrafrecht
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