Archiv der Kategorie: Forschung und Lehre

Campus and law

Haftung für offene WLANs – Volltext verfügbar

Publiziert am 3. Juni 2010 von David Klein

Das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) ist nun im Volltext verfügbar (wenn auch noch nicht offiziell auf den Seiten des BGH selbst). Die Entscheidung verliert zur Deckelung von Abmahngebühren nach § … Weiterlesen →

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Normalität in NRW

Publiziert am 24. Mai 2010 von David Klein

Nachdem das Jahr 2008 in NRW mit erstaunlich guten Examensergebnissen im Assessorexamen überraschte, beruhigen die Zahlen für 2009 ein wenig und lassen das Pendel (ein kleines Quentchen) zurückschwingen: die Durchfallquote nähert sich vorsichtig der Viertel-Marke (23,4%, +1,46), während die Zahl … Weiterlesen →

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Störerhaftung – nichts Neues aus Karlsruhe

Publiziert am 12. Mai 2010 von David Klein

Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei … Weiterlesen →

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Urheberrechtsabgabe nur eingeschränkt zulässig

Publiziert am 11. Mai 2010 von David Klein

Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die … Weiterlesen →

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Überfällig

Publiziert am 19. April 2010 von David Klein

Im Mai erscheint der Band 6/1 des Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch. Beck bewirbt das Werk als “Hauptwerk zum Wirtschaftsstrafrecht”. Offenbar ist das Werk ein wenig überfällig, wenn man den Werbetext so liest: [...] eingehende Kommentierungen [...] zu den strafrechtlichen Bestimmungen … Weiterlesen →

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Neue (Irr-)Wege in der Juristenausbildung?

Publiziert am 24. März 2010 von David Klein

Der Stifterverband hat auf 40 Seiten seine Position zur Juristenausbildungsreform auf den virtuellen Tisch gelegt. Unter dem Titel “Neue Wege in der Juristenausbildung” (man beachte die nicht geschlechtsneutrale Formulierung) wird versucht, eine Versachlichung der Diskussion und eine vorurteilsfreie Auseinandersetzung mit … Weiterlesen →

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Umzugsfieber

Publiziert am 25. Februar 2010 von David Klein

Zwei neue Adressen muss man sich für Düsseldorf merken: Zum einen zieht das Amts- und Landgericht endlich um. Es verlässt die Altstadt und residiert ab dem 8. März 2010 an der Werdener Straße 1 in Oberbilk. Vom 4.3. bis zum … Weiterlesen →

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Merkel: Staatsexamen für Juristen abschaffen

Publiziert am 25. Februar 2010 von David Klein

Auf der 63. Bundesdelegiertenversammlung des unionsnahen Rings Christlich-Demokratischer Studenten in Berlin sprach die Kanzlerin Klartext: Bologna ist Trumpf, Staatsexamen nicht. Auf der Versammlung forderte sie die Umsetzung des Bolognaprozesses in der Juristenausbildung, den sie insgesamt positiv bewertet: Sie… [...] bilanzierte … Weiterlesen →

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7. Informationsrechtstag: Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen

Publiziert am 1. Februar 2010 von David Klein

Am Mittwoch, dem 24. Februar 2010 findet im Industrieclub Düsseldorf der 7. Informationsrechtstag des Zentrums für Informationsrecht an der Uni Düsseldorf statt. Themen der Tagung sind “Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen”, insbesondere die Konsequenzen aus der gesetzgeberischen Aktivität für die … Weiterlesen →

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Wissenschaftlicher Dienst zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Publiziert am 23. November 2009 von David Klein

Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbeit in solchen Fällen (die nicht … Weiterlesen →

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