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Category Archives: Forschung und Lehre
Störerhaftung – nichts Neues aus Karlsruhe
Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei … Continue reading
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Tagged BGH, Filesharing, Störerhaftung, Urheberrecht
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Urheberrechtsabgabe nur eingeschränkt zulässig
Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die … Continue reading
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Tagged Dr. Hans Peter Wiesemann, EuGH, Privatkopie, Urheberrecht
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Überfällig
Im Mai erscheint der Band 6/1 des Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch. Beck bewirbt das Werk als “Hauptwerk zum Wirtschaftsstrafrecht”. Offenbar ist das Werk ein wenig überfällig, wenn man den Werbetext so liest: [...] eingehende Kommentierungen [...] zu den strafrechtlichen Bestimmungen … Continue reading
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Tagged Ganz böse, Strafrecht, TK-Recht, TMG, Wirtschaftsstrafrecht
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Neue (Irr-)Wege in der Juristenausbildung?
Der Stifterverband hat auf 40 Seiten seine Position zur Juristenausbildungsreform auf den virtuellen Tisch gelegt. Unter dem Titel “Neue Wege in der Juristenausbildung” (man beachte die nicht geschlechtsneutrale Formulierung) wird versucht, eine Versachlichung der Diskussion und eine vorurteilsfreie Auseinandersetzung mit … Continue reading
Umzugsfieber
Zwei neue Adressen muss man sich für Düsseldorf merken: Zum einen zieht das Amts- und Landgericht endlich um. Es verlässt die Altstadt und residiert ab dem 8. März 2010 an der Werdener Straße 1 in Oberbilk. Vom 4.3. bis zum … Continue reading
Merkel: Staatsexamen für Juristen abschaffen
Auf der 63. Bundesdelegiertenversammlung des unionsnahen Rings Christlich-Demokratischer Studenten in Berlin sprach die Kanzlerin Klartext: Bologna ist Trumpf, Staatsexamen nicht. Auf der Versammlung forderte sie die Umsetzung des Bolognaprozesses in der Juristenausbildung, den sie insgesamt positiv bewertet: Sie… [...] bilanzierte … Continue reading
7. Informationsrechtstag: Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen
Am Mittwoch, dem 24. Februar 2010 findet im Industrieclub Düsseldorf der 7. Informationsrechtstag des Zentrums für Informationsrecht an der Uni Düsseldorf statt. Themen der Tagung sind “Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen”, insbesondere die Konsequenzen aus der gesetzgeberischen Aktivität für die … Continue reading
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Tagged Datenschutz, Düsseldorf Law School, Weiterbildung, ZfI
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Wissenschaftlicher Dienst zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbeit in solchen Fällen (die nicht … Continue reading
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Tagged Bundeswehr, ISAF, NATO, Rules of Engagement, Strafrecht, Völkerrecht, Wehrstrafrecht
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Praxisforum Informationsrecht: Arbeitnehmerdatenschutz
Am 26. November bietet das Zentrum für Informationsrecht an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Uni Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. die nächste Veranstaltung in der Reihe der Praxisforen zum Informationsrecht an. Als Referent wird dieses Mal … Continue reading
Nachwuchsjuristen
Der (vergessliche) Nachwuchs steht in den Startlöchern: Link.