Category Archives: Forschung und Lehre

Campus and law

JOOP!./.HABM

Posted on 30. September 2009 by David Klein

Ein Ausrufezeichen ist keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke, entschied heute das Gericht erster Instanz (Rs. T-75/08 und T-191/08, noch nicht im Volltext verfügbar). Die JOOP! GmbH hatte versucht, beim HABM die Eintragung eines Ausrufezeichens sowie des gleichen Zeichens in einem rechteckigen Rahmen … Continue reading →

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Filesharing-Mandat: Slides online

Posted on 30. September 2009 by David Klein

Am 3. September fand das Praxisforum Informationsrecht (siehe hier) zum Thema “Das Filesharing-Mandat” statt. Mittlerweile sind die – äußerst umfangreichen – Slides zum Vortrag von RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) auf den Seiten des Zentrums für Informationsrecht (ZfI) verfügbar. Neben … Continue reading →

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Man spricht Deutsch: LL.M. in D

Posted on 14. September 2009 by David Klein

Für manche ist es nur der “Heckspoiler”, andere halten es für eine Notwendigkeit und wieder andere für überflüssige Buchstabeninflation: der akademische Grad eines “Master of Laws” – oder kurz “LL.M.” – ist insbesondere auf den Briefbögen der law firms und … Continue reading →

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Frequenzregulierung: Rechtsschutz auch gegen Zwischenentscheidung

Posted on 2. September 2009 by David Klein

Das BVerwG hat am gestrigen Tag entschieden, dass auch gegen Zwischenentscheidungen der BNetzA unter Umständen eine Klage zulässig sein kann (BVerwG 6 C 4.09 – Urteil vom 1. September 2009, noch nicht im Volltext verfügbar). Schon die Zwischenentscheidungen der Bundesnetzagentur, … Continue reading →

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Praxisforum Informationsrecht: Filesharing-Mandat

Posted on 14. August 2009 by David Klein

Am 3. September bietet das Zentrum für Informationsrecht an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Uni Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. eine Veranstaltung zum Thema “Das Filesharing-Mandat – Aktueller Stand zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen in … Continue reading →

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Bekanntes Phänomen

Posted on 27. Juli 2009 by David Klein

Wer die Anfertigung einer Dissertation in Angriff nimmt, geht stets durch mehrere Stadien, die sich mehr oder minder gleichen. Steht am Anfang noch die pure Motivation, die Glückseligkeit, sich mit seinem Thema beschäftigen zu dürfen, weicht dieses Gefühl bald Panik, … Continue reading →

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Beschlagnahme von EMails – StPO analog

Posted on 15. Juli 2009 by David Klein

Das Fazit des Bundesverfassungsgerichts kommt der Aufgabe der Rechtsstaatlichkeit gleich: Das Schritthalten der Strafverfolgungsbehörden mit der technischen Entwicklung kann daher nicht lediglich als sinnvolle Abrundung des Arsenals kriminalistischer Ermittlungsmethoden begriffen werden, die weiterhin wirkungsvolle herkömmliche Ermittlungsmaßnahmen ergänzt, sondern ist vor … Continue reading →

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Abrechnung mit Bologna

Posted on 6. Juli 2009 by David Klein

Prof. Dr. Hans Joachim Meyer, seines Zeichens Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst a.D., rechnet in der heutigen Printausgabe der FAZ unter der Überschrift “Nur Mut zu einer Reform der Reform” mit der Umsetzung des Bologna-Prozesses ab. In seinen “Empfehlungen … Continue reading →

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Keine Rechtssicherheit ohne Rechtfertigungsgründe

Posted on 5. Juli 2009 by David Klein

Die zur Zeit in Berlin diskutierte Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen ist tatsächlich keine juristische, sondern vielmehr eine politische Frage. Wesentliche Fakten bleiben unter dem Eindruck eines immer unbequemeren, ehemals humanitären Einsatzes schlicht unerwähnt. So wird in der Diskussion um die … Continue reading →

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Wie praktisch

Posted on 26. Juni 2009 by David Klein

Kaum hat man die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, kann man sie auch direkt für etwas benutzen, was angeblich nie so vorgesehen war. Zwar ist § 8a Abs. 5 TMG-E (Datenweitergabe zur Strafverfolgung) vom Tisch, aber wer den neuen § 5 … Continue reading →

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