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Archiv der Kategorie: Kanzlei
Juve-Awards 2010
Die Nominierten für den diesjährigen Juve-Award stehen fest. Zur Gesamtliste aller Kategorien und möglicher Preisträger geht es hier.
Wehrübende Selbstständige und die Unterhaltssicherung
Wehrübende Selbstständige erhalten für die Zeit der Abwesenheit einen finanziellen Ausgleich nach dem Unterhaltssicherungsgesetz für die Einbußen, die sie aufgrund der Wehrübung erleiden. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht aber klargestellt, dass die Betriebsausgaben – also die laufenden Kosten für die Zeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kanzlei
Verschlagwortet mit Bundeswehr, Unterhaltssicherung, Wehrübung
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Böses Internet
Am heutigen Donnerstag soll der Bundestag über einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 17/2409) beraten, mit der sogenannte “Kostenfallen” künftig ihren Schrecken verlieren sollen. Kostenfallen arbeiten nach dem immer gleichen Prinzip: es wird eine entgeltliche Leistung angeboten, die man anderenorts kostenlos … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich
Verschlagwortet mit elektronischer Geschäftsverkehr, Internetrecht
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Haftung für offene WLANs – Volltext verfügbar
Das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) ist nun im Volltext verfügbar (wenn auch noch nicht offiziell auf den Seiten des BGH selbst). Die Entscheidung verliert zur Deckelung von Abmahngebühren nach § … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit BGH, Filesharing, Störerhaftung, Urheberrecht
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Keine Sonderrechte für den Online-Handel
Die Bundesregierung sieht im Bereich der Verfolgung lauterkeitsrechtlicher Verstöße im Online-Handel zur Zeit keinen Bedarf, gesetzgeberisch tätig zu werden. Nach ihrer Ansicht hat sich das Mittel der Abmahnung als wirksam erwiesen (Antwort der Bundesregierung Drs. 17/1585). Ganz anderer Meinung ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kanzlei
Verschlagwortet mit Internetrecht, Lauterkeitsrecht, Online-Handel
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Störerhaftung – nichts Neues aus Karlsruhe
Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit BGH, Filesharing, Störerhaftung, Urheberrecht
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Never ending story: eBay und die urban legends
Ich bin über diesen Beitrag bei der Shoppingseite mydealz gestolpert und wollte die Gelegenheit nutzen, auf den ein oder anderen Irrtum hinzuweisen, der offenbar nach wie vor in Bezug auf den Kauf und Verkauf bei eBay besteht. Sollte ich etwas … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit eBay, Internetrecht, Mydealz, Verbraucher
6 Kommentare
Das Pferd von hinten: BGH zu Preissuchmaschinen
Der BGH hat entschieden (BGH Urteil vom 11. März 2010 – I ZR 123/08), dass ein Händler, der über Preissuchmaschinen für sein Angebot wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn die dort angezeigten Preise niedriger als die tatsächlich … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BGH, elektronischer Geschäftsverkehr, Wettbewerbsrecht
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Umzugsfieber
Zwei neue Adressen muss man sich für Düsseldorf merken: Zum einen zieht das Amts- und Landgericht endlich um. Es verlässt die Altstadt und residiert ab dem 8. März 2010 an der Werdener Straße 1 in Oberbilk. Vom 4.3. bis zum … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Assessorexamen, Gerichtsumzug, LJPA
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7. Informationsrechtstag: Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen
Am Mittwoch, dem 24. Februar 2010 findet im Industrieclub Düsseldorf der 7. Informationsrechtstag des Zentrums für Informationsrecht an der Uni Düsseldorf statt. Themen der Tagung sind “Rechtliche Herausforderungen durch die BDSG-Novellen”, insbesondere die Konsequenzen aus der gesetzgeberischen Aktivität für die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit Datenschutz, Düsseldorf Law School, Weiterbildung, ZfI
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