Category Archives: Kanzlei

Work and law

Kein Ende in Sicht – Patentschlacht um HTC und IPCom

Posted on 31. Januar 2012 by David Klein

IPCom und HTC liefern sich eine quasi weltweite Auseinandersetzung um diverse Patente, u.a. um ein Patent (U.S. Patent No. 6.879.830), welches eine Technik beschreibt, mit Hilfe derer es einem Mobilfunkgerät möglich ist, von einer Basisstation zur nächsten weitergereicht zu werden. … Continue reading →

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Chance verpasst oder obiter dictum

Posted on 18. Januar 2012 by David Klein

Auch nach mehrmaligem Lesen der Entscheidung BGH VI ZR 93/10 bin ich mir nicht sicher, ob sich das Gericht nun dazu geäußert hat, ob ein inländischer Gerichtsstand nach § 32 ZPO für eine Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet eröffnet ist, weil oder … Continue reading →

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Einfach sein

Posted on 25. Oktober 2011 by David Klein

Um es mit den Fantastischen Vier zu sagen: “es könnte alles so einfach sein, ist es aber nicht”. Der BGH hat sich zur Haftung eines Hostproviders geäußert und pointiert – jedenfalls in der zur Zeit nur vorliegenden Pressemitteilung – dargestellt, … Continue reading →

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Handmade Trojaner

Posted on 17. Oktober 2011 by David Klein

“Unsere Software wird immer genau auf die richterliche Anordnung hin programmiert. Das wird bei jedem Fall individuell gemacht.” [Im Interview: Bundesinnenminister Friedrich (CSU) „Es gibt keine rechtliche Grauzone“, FAS 16.10.2011 ] So. Da steht also in einer richterlichen Anordnung irgendwas … Continue reading →

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De facto.

Posted on 13. Oktober 2011 by David Klein

Mit Wettbewerbsbeschränkungen ist das so eine Sache: wie das Rennen zwischen Hase und Igel versuchen Marktteilnehmer auf der einen Seite und Wettbewerbsbehörden auf der anderen Seite genau die Löcher zu finden, die im mittlerweile doch recht dicht gewebten Netz der … Continue reading →

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Ein paar Klarstellungen – und ein paar Merkwürdigkeiten (Rs. C-324/09)

Posted on 13. Juli 2011 by David Klein

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in der Rechtssache C-324/09 ein paar interessante Feststellungen zur Haftungspriviligierung von ISP getroffen und zugleich einige Formulierungen gewählt, die zumindest stutzig machen. Hintergrund des Rechtsstreits vor dem EuGH waren Markenrechtsverletzungen von Verkäufern auf Seiten … Continue reading →

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US Patent Reform – eine kurze Zusammenfassung

Posted on 11. Juli 2011 by David Klein

Nach einigem hin- und her ist die Patent Reform in den USA auf den Weg gebracht worden. Nach zähem Ringen gab es am Ende nun doch wieder einen Kompromiss. Die zentrale Frage war, ob sich das “first to file”-Prinzip tatsächlich … Continue reading →

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US-Patentrecht – was lange währt…

Posted on 11. März 2011 by David Klein

Eine Besonderheit des US-amerikanischen Patentrechts fällt: das first-to-invent-Prinzip, das bisher für die Patentanmeldung galt, wird künftig wohl durch das übliche first-to-file-Prinzip abgelöst (sec. 2 Bill S.23 112th Congress, first inventor to file). Angesichts der Tatsache, dass seit 2005 versucht wird, … Continue reading →

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Assessorexamen befähigt zum Richteramt

Posted on 3. März 2011 by David Klein

Manchmal vergisst man es glatt: Danach war es rechtswidrig, die Klägerin, die mit dem Zweiten Staatsexamen unstreitig die Befähigung zum Richteramt erworben hat, nicht zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. [Quelle: BVerwG] Übrigens ist es mittlerweile üblich, dass die Gerichte neben dem … Continue reading →

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Internetvertrieb und die Einzelfreistellung

Posted on 3. März 2011 by David Klein

Einmal mehr deutet sich an, dass der EuGH empfindlich auf die Beschränkung des Internetvertriebs in vertikalen Vertriebsstrukturen reagiert. In der Rechtssache C-439/09 hatte Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC), ein französicher Kosmetikhersteller, seine Vertriebsvereinbarungen unter anderem mit der Bedingung versehen, dass der … Continue reading →

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