Archiv der Kategorie: Recht alltäglich

Life and law

W-LAN-Haftung: Referentenentwurf zu §§ 8 und 10 TMG

Seit Jahren ist die Störerhaftung von W-LAN-Betreibern Gegenstand von Gerichtsverfahren. Zum Teil absurde Entscheidungen (auch des BGH), die von einer leichten Lebensfremdheit und Defiziten im technischen Verständnis zeugten, sorgten in der Vergangenheit zusätzlich für Unsicherheit, da sich die Rechtsprechung beharrlich … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Einfach sein

Um es mit den Fantastischen Vier zu sagen: „es könnte alles so einfach sein, ist es aber nicht“. Der BGH hat sich zur Haftung eines Hostproviders geäußert und pointiert – jedenfalls in der zur Zeit nur vorliegenden Pressemitteilung – dargestellt, … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Neuer Vorsitzender Richter am BGH für den X. Zivilsenat

Prof. Dr. Meier-Beck ist neuer Vorsitzender Richter des X. Zivilsenats am Bundesgerichtshof. Der X. Senat ist vorrangig zuständig für Patent- und Vergabesachen. Bereits seit mehreren Jahren ist Prof. Meier-Beck neben seiner Tätigkeit am BGH  Lehrbeauftragter für den LL.M.-Studiengang „Gewerblicher Rechtsschutz“ … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar