Schlagwort-Archive: BGH

Haftung für offene WLANs – Volltext verfügbar

Publiziert am 3. Juni 2010 von David Klein

Das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) ist nun im Volltext verfügbar (wenn auch noch nicht offiziell auf den Seiten des BGH selbst). Die Entscheidung verliert zur Deckelung von Abmahngebühren nach § … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Störerhaftung – nichts Neues aus Karlsruhe

Publiziert am 12. Mai 2010 von David Klein

Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Das Pferd von hinten: BGH zu Preissuchmaschinen

Publiziert am 12. März 2010 von David Klein

Der BGH hat entschieden (BGH Urteil vom 11. März 2010 – I ZR 123/08), dass ein Händler, der über Preissuchmaschinen für sein Angebot wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn die dort angezeigten Preise niedriger als die tatsächlich … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH: Farbwahlklausel auch für Türen unwirksam

Publiziert am 20. Januar 2010 von David Klein

Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu Farbwahlklauseln in Mietverträgen um eine weitere Entscheidung ergänzt. Nach Ansicht des achten Zivilsenats verstößt eine Wohnraummietvertragsklausel, die den Anstrich der Türen mit weißer Farbe durch den Mieter im Rahmen der Schönheitsreparaturen verlangt, gegen § … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , | 3 Kommentare

Fischdosendeckel und das Wettbewerbsrecht

Publiziert am 11. Dezember 2009 von David Klein

Wer sein eigenes Produkt mit dem eines Mitbewerbers vergleicht, muss ein paar Grundregeln einhalten. Dazu gehört etwa, das Konkurrenzprodukt in der Werbung nicht herabzusetzen oder zu verunglimpfen (§ 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG) oder das Behaupten von nicht erweislich … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH zu Belehrungspflichten im Fernabsatz

Publiziert am 9. Dezember 2009 von David Klein

Der BGH hat heute über drei typische Klauseln in sogenannten Fernabsatzverträgen entschieden (BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 – VIII ZR 219/08). Unwirksam ist nach Ansicht der Richter eine Klausel, die den Fristbeginn für das Rückgaberecht in folgender Weise bestimmt: … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH zum Verbraucherbegriff bei Selbstständigen

Publiziert am 30. September 2009 von David Klein

Nimmt eine natürliche Person nicht nur als Verbraucher, sondern auch als selbstständiger Freiberufler am Rechtsverkehr teil, so ist diese in der Regel als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB anzusehen – es sei denn, ihr Handeln kann eindeutig und … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH: Unzulässige Farbwahlklausel bei Schönheitsreparatur

Publiziert am 23. September 2009 von David Klein

Der BGH hat einmal mehr eine Standardklausel in vielen Mietverträgen unter die Lupe genommen (BGH, Urteil vom 23. September 2009 – VIII ZR 344/08): Gegenstand des Verfahrens war eine Schönheitsreparaturenvereinbarung, die vom Mieter verlangte, dass der Anstrich in Weiß zu … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH zum Nutzungswertersatz beim Rücktritt

Publiziert am 16. September 2009 von David Klein

Der BGH hat heute entschieden (BGH, Urteil vom 16. September 2009 – VIII ZR 243/08), dass der Käufer nach dem Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Mängeln dem Verkäufer Wertersatz für die zwischenzeitliche Nutzung zu leisten hat. Damit grenzt der BGH die … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zulässigkeit einseitiger Preisanpassungsklauseln in Gasgrundversorgungsverträgen

Publiziert am 15. Juli 2009 von David Klein

Nicht nur in Gas-, sondern auch in Strombelieferungsverträgen finden sich Preiserhöhungsklauseln, die es dem Verwender ermöglichen, einseitig die Preise anhand bestimmter Faktoren – etwa den Ölpreis – anzupassen. Diese Klauseln sehen in der Regel aber nur eine Erhöhungsmöglichkeit vor, nicht … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar