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Tag Archives: Bundeswehr
Update Wehrrecht
Zwei – im weitesten Sinne – wehrrechtliche Updates stehen für diese Woche an. Zum einen ist der Bericht des Wehrbeauftragten 2011 übergeben worden, der erste seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Tendenz hin zur Einsatzarmee … Continue reading
Posted in Recht alltäglich
Tagged Bundeswehr, Strafrecht und Strafprozess, Wehrbeauftragter, Wehrstrafrecht
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Wehrübende Selbstständige und die Unterhaltssicherung
Wehrübende Selbstständige erhalten für die Zeit der Abwesenheit einen finanziellen Ausgleich nach dem Unterhaltssicherungsgesetz für die Einbußen, die sie aufgrund der Wehrübung erleiden. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht aber klargestellt, dass die Betriebsausgaben – also die laufenden Kosten für die Zeit … Continue reading
Wissenschaftlicher Dienst zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbeit in solchen Fällen (die nicht … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre, Recht alltäglich
Tagged Bundeswehr, ISAF, NATO, Rules of Engagement, Strafrecht, Völkerrecht, Wehrstrafrecht
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Keine Rechtssicherheit ohne Rechtfertigungsgründe
Die zur Zeit in Berlin diskutierte Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen ist tatsächlich keine juristische, sondern vielmehr eine politische Frage. Wesentliche Fakten bleiben unter dem Eindruck eines immer unbequemeren, ehemals humanitären Einsatzes schlicht unerwähnt. So wird in der Diskussion um die … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre, Recht alltäglich
Tagged Bundeswehr, ISAF, NATO, Rules of Engagement, Strafrecht, Völkerrecht, Wehrstrafrecht
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