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Tag Archives: elektronischer Geschäftsverkehr
Böses Internet
Am heutigen Donnerstag soll der Bundestag über einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 17/2409) beraten, mit der sogenannte “Kostenfallen” künftig ihren Schrecken verlieren sollen. Kostenfallen arbeiten nach dem immer gleichen Prinzip: es wird eine entgeltliche Leistung angeboten, die man anderenorts kostenlos … Continue reading
Posted in Kanzlei, Recht alltäglich
Tagged elektronischer Geschäftsverkehr, Internetrecht
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Das Pferd von hinten: BGH zu Preissuchmaschinen
Der BGH hat entschieden (BGH Urteil vom 11. März 2010 – I ZR 123/08), dass ein Händler, der über Preissuchmaschinen für sein Angebot wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn die dort angezeigten Preise niedriger als die tatsächlich … Continue reading
Pfaff/Hoeren: Pflichtangaben im elektronischen Geschäftsverkehr
Die Neuregelung des § 125a Abs. 1 Satz 1 HGB sorgte in der jüngsten Vergangenheit für Diskussionsstoff: müssen Emails die gleichen Pflichtangaben im Geschäftsverkehr enthalten, wie das bisher schon in Geschäftsbriefen der Fall war? Mit dieser Frage setzen sich Esther … Continue reading