Mai 2012 M D M D F S S « Apr 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 Populäre Posts
- Copyright United: “willful blindness”
- Praxisforum Informationsrecht: Filesharing-Mandat
- Zäsurwirkung der früheren Verurteilung
- Mündliche Prüfung im Assessorexamen
- Das Ende der Terminsvertretung im Referendariat?
- US-Patentrecht – was lange währt…
- LL.M. mit oder ohne?
- Offizielle Lernmaterialien zur Arbeitsgemeinschaft ÖR I in NRW
Letzte Kommentare
- Wochenspiegel für die 4. KW, das war Christian Wulff als Lügner (?), Streit beim BGH und das Schweigen beim AG | Heymanns Strafrecht Online Blog bei Mehrwertsteuererhöhung kommt
- Egal bei Gun safety
- De facto. | Kleinblog | David Klein bei Internetvertrieb und die Einzelfreistellung
- Adonis bei Mündliche Prüfung im Assessorexamen
- US Patent Reform – eine kurze Zusammenfassung | Kleinblog | David Klein bei US-Patentrecht – was lange währt…
Archive
Blawgroll
News
Meta
Tag Archives: Geschmacksmusterrecht
Veränderte Umstände: § 927 ZPO als Risiko im einstweiligen Rechtsschutz
Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten – etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht – ist zu achten. Der BGH hat in mehreren … Continue reading
Posted in Kanzlei
Tagged Geschmacksmusterrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Zivilprozessrecht
Leave a comment