Schlagwort-Archive: Gewerblicher Rechtsschutz

Verwirkung als Stolperstein im Markenrecht

Publiziert am 2. Januar 2009 von David Klein

Trotz eingetragener Marke kann es dem Markeninhaber im Prozess verwehrt sein, den Verletzer seiner Rechte erfolgreich zur Unterlassung der weiteren Nutzung und zum Schadensersatz für die bisherige Verletzung seiner Rechte verurteilen zu lassen. Grund für ein solches Unterliegen – trotz … Weiterlesen →

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Veränderte Umstände: § 927 ZPO als Risiko im einstweiligen Rechtsschutz

Publiziert am 9. Oktober 2008 von David Klein

Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten – etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht – ist zu achten. Der BGH hat in mehreren … Weiterlesen →

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