Mai 2012 M D M D F S S « Apr 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 Populäre Posts
- Copyright United: “willful blindness”
- Praxisforum Informationsrecht: Filesharing-Mandat
- Zäsurwirkung der früheren Verurteilung
- Mündliche Prüfung im Assessorexamen
- Das Ende der Terminsvertretung im Referendariat?
- US-Patentrecht – was lange währt…
- LL.M. mit oder ohne?
- Offizielle Lernmaterialien zur Arbeitsgemeinschaft ÖR I in NRW
Letzte Kommentare
- Wochenspiegel für die 4. KW, das war Christian Wulff als Lügner (?), Streit beim BGH und das Schweigen beim AG | Heymanns Strafrecht Online Blog bei Mehrwertsteuererhöhung kommt
- Egal bei Gun safety
- De facto. | Kleinblog | David Klein bei Internetvertrieb und die Einzelfreistellung
- Adonis bei Mündliche Prüfung im Assessorexamen
- US Patent Reform – eine kurze Zusammenfassung | Kleinblog | David Klein bei US-Patentrecht – was lange währt…
Archive
Blawgroll
News
Meta
Tag Archives: Internetrecht
Gun safety
Die besten Fälle schreibt das wahre Leben. Und je nachdem, wo einen das Leben hingeführt hat, kann man dagegen sogar klagen. Plaintiff, a DEA special agent, was presenting in front of a group of about 50 children and parents at … Continue reading
Einfach sein
Um es mit den Fantastischen Vier zu sagen: “es könnte alles so einfach sein, ist es aber nicht”. Der BGH hat sich zur Haftung eines Hostproviders geäußert und pointiert – jedenfalls in der zur Zeit nur vorliegenden Pressemitteilung – dargestellt, … Continue reading
Böses Internet
Am heutigen Donnerstag soll der Bundestag über einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 17/2409) beraten, mit der sogenannte “Kostenfallen” künftig ihren Schrecken verlieren sollen. Kostenfallen arbeiten nach dem immer gleichen Prinzip: es wird eine entgeltliche Leistung angeboten, die man anderenorts kostenlos … Continue reading
Posted in Kanzlei, Recht alltäglich
Tagged elektronischer Geschäftsverkehr, Internetrecht
9 Comments
Keine Sonderrechte für den Online-Handel
Die Bundesregierung sieht im Bereich der Verfolgung lauterkeitsrechtlicher Verstöße im Online-Handel zur Zeit keinen Bedarf, gesetzgeberisch tätig zu werden. Nach ihrer Ansicht hat sich das Mittel der Abmahnung als wirksam erwiesen (Antwort der Bundesregierung Drs. 17/1585). Ganz anderer Meinung ist … Continue reading
Never ending story: eBay und die urban legends
Ich bin über diesen Beitrag bei der Shoppingseite mydealz gestolpert und wollte die Gelegenheit nutzen, auf den ein oder anderen Irrtum hinzuweisen, der offenbar nach wie vor in Bezug auf den Kauf und Verkauf bei eBay besteht. Sollte ich etwas … Continue reading
BGH zu Belehrungspflichten im Fernabsatz
Der BGH hat heute über drei typische Klauseln in sogenannten Fernabsatzverträgen entschieden (BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 – VIII ZR 219/08). Unwirksam ist nach Ansicht der Richter eine Klausel, die den Fristbeginn für das Rückgaberecht in folgender Weise bestimmt: … Continue reading
Filesharing-Mandat: Slides online
Am 3. September fand das Praxisforum Informationsrecht (siehe hier) zum Thema “Das Filesharing-Mandat” statt. Mittlerweile sind die – äußerst umfangreichen – Slides zum Vortrag von RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) auf den Seiten des Zentrums für Informationsrecht (ZfI) verfügbar. Neben … Continue reading
Praxisforum Informationsrecht: Filesharing-Mandat
Am 3. September bietet das Zentrum für Informationsrecht an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Uni Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. eine Veranstaltung zum Thema “Das Filesharing-Mandat – Aktueller Stand zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen in … Continue reading
Wie praktisch
Kaum hat man die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, kann man sie auch direkt für etwas benutzen, was angeblich nie so vorgesehen war. Zwar ist § 8a Abs. 5 TMG-E (Datenweitergabe zur Strafverfolgung) vom Tisch, aber wer den neuen § 5 … Continue reading
BT-Drs. 16/12850
Wen es interessiert: mittlerweile steht die Liste der Namentlichen Abstimmung Nr. 8 zum “Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen; Drsn: 16/12850 und 16/13411” online. Faszinierend ist die Liste derjenigen, … Continue reading
Posted in Recht alltäglich
Tagged Internetrecht, Staats- und Verfassungsrecht, Zugangssperren
Leave a comment