Tag Archives: Lauterkeitsrecht

Keine Sonderrechte für den Online-Handel

Posted on 18. Mai 2010 by David Klein

Die Bundesregierung sieht im Bereich der Verfolgung lauterkeitsrechtlicher Verstöße im Online-Handel zur Zeit keinen Bedarf, gesetzgeberisch tätig zu werden. Nach ihrer Ansicht hat sich das Mittel der Abmahnung als wirksam erwiesen (Antwort der Bundesregierung Drs. 17/1585). Ganz anderer Meinung ist … Continue reading →

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Fischdosendeckel und das Wettbewerbsrecht

Posted on 11. Dezember 2009 by David Klein

Wer sein eigenes Produkt mit dem eines Mitbewerbers vergleicht, muss ein paar Grundregeln einhalten. Dazu gehört etwa, das Konkurrenzprodukt in der Werbung nicht herabzusetzen oder zu verunglimpfen (§ 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG) oder das Behaupten von nicht erweislich … Continue reading →

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StudiVZ und Facebook: erledigt

Posted on 10. September 2009 by David Klein

Die Betreiber der sozialen Netzwerke Facebook und studiVZ haben sich darauf geeinigt, ihren Rechtsstreit zu beenden. Beide Unternehmen kommen überein, ihre jeweiligen Forderungen in den USA beziehungsweise in Deutschland zurückzuziehen. Teil der Vereinbarung ist es, dass beide Unternehmen ihre Netzwerke … Continue reading →

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Brust oder Keule

Posted on 10. Juli 2009 by David Klein

Unter dem Titel “L’aile ou la cuisse” erschien 1976 ein grandioser Film mit Louis de Funès in der Rolle des Restaurantkritikers Charles Duchemin, der die kriminellen Machenschaften der Lebensmittelindustrie aufdeckt. Geradezu fantastisch mutet der Besuch in der Fabrik des Fastfood-Papstes … Continue reading →

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