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Schlagwort-Archive: Lauterkeitsrecht
Keine Sonderrechte für den Online-Handel
Die Bundesregierung sieht im Bereich der Verfolgung lauterkeitsrechtlicher Verstöße im Online-Handel zur Zeit keinen Bedarf, gesetzgeberisch tätig zu werden. Nach ihrer Ansicht hat sich das Mittel der Abmahnung als wirksam erwiesen (Antwort der Bundesregierung Drs. 17/1585). Ganz anderer Meinung ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kanzlei
Verschlagwortet mit Internetrecht, Lauterkeitsrecht, Online-Handel
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Fischdosendeckel und das Wettbewerbsrecht
Wer sein eigenes Produkt mit dem eines Mitbewerbers vergleicht, muss ein paar Grundregeln einhalten. Dazu gehört etwa, das Konkurrenzprodukt in der Werbung nicht herabzusetzen oder zu verunglimpfen (§ 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG) oder das Behaupten von nicht erweislich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich
Verschlagwortet mit BGH, Fischdosen, Lauterkeitsrecht, Patentrecht
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StudiVZ und Facebook: erledigt
Die Betreiber der sozialen Netzwerke Facebook und studiVZ haben sich darauf geeinigt, ihren Rechtsstreit zu beenden. Beide Unternehmen kommen überein, ihre jeweiligen Forderungen in den USA beziehungsweise in Deutschland zurückzuziehen. Teil der Vereinbarung ist es, dass beide Unternehmen ihre Netzwerke … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kanzlei, Recht alltäglich
Verschlagwortet mit Facebook, Lauterkeitsrecht, StudiVZ
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Brust oder Keule
Unter dem Titel “L’aile ou la cuisse” erschien 1976 ein grandioser Film mit Louis de Funès in der Rolle des Restaurantkritikers Charles Duchemin, der die kriminellen Machenschaften der Lebensmittelindustrie aufdeckt. Geradezu fantastisch mutet der Besuch in der Fabrik des Fastfood-Papstes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Recht alltäglich
Verschlagwortet mit Lauterkeitsrecht, Lebensmittelimitate, Verbraucherzentrale Hamburg
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