Tag Archives: Markenrecht

Ein paar Klarstellungen – und ein paar Merkwürdigkeiten (Rs. C-324/09)

Posted on 13. Juli 2011 by David Klein

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in der Rechtssache C-324/09 ein paar interessante Feststellungen zur Haftungspriviligierung von ISP getroffen und zugleich einige Formulierungen gewählt, die zumindest stutzig machen. Hintergrund des Rechtsstreits vor dem EuGH waren Markenrechtsverletzungen von Verkäufern auf Seiten … Continue reading →

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Gu(t)tenberg

Posted on 23. Februar 2011 by David Klein

Eigentlich will ich gar kein Wort zu der Angelegenheit verlieren, denn die Fakten (und mittlerweile auch der Minister selbst) sprechen für sich und zudem gibt das nur schlechtes Karma für die eigene Arbeit. Aber man fragt sich natürlich, was passieren … Continue reading →

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JOOP!./.HABM

Posted on 30. September 2009 by David Klein

Ein Ausrufezeichen ist keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke, entschied heute das Gericht erster Instanz (Rs. T-75/08 und T-191/08, noch nicht im Volltext verfügbar). Die JOOP! GmbH hatte versucht, beim HABM die Eintragung eines Ausrufezeichens sowie des gleichen Zeichens in einem rechteckigen Rahmen … Continue reading →

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Verwirkung als Stolperstein im Markenrecht

Posted on 2. Januar 2009 by David Klein

Trotz eingetragener Marke kann es dem Markeninhaber im Prozess verwehrt sein, den Verletzer seiner Rechte erfolgreich zur Unterlassung der weiteren Nutzung und zum Schadensersatz für die bisherige Verletzung seiner Rechte verurteilen zu lassen. Grund für ein solches Unterliegen – trotz … Continue reading →

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Kontrolle des Internetvertriebs durch Einschränkung der Markennutzung?

Posted on 8. Oktober 2008 by David Klein

In Franchise-Systemen besteht oft das Problem, dass Franchise-Nehmer die Gebietsbeschränkungen des Systems durch den Vertrieb über das Internet zu umgehen versuchen. Insbesondere, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht lokalisiert ist, bietet sich der zusätzliche Vertrieb an. Verbote des Internetvertriebs in … Continue reading →

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