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Schlagwort-Archive: Markenrecht
JOOP!./.HABM
Ein Ausrufezeichen ist keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke, entschied heute das Gericht erster Instanz (Rs. T-75/08 und T-191/08, noch nicht im Volltext verfügbar). Die JOOP! GmbH hatte versucht, beim HABM die Eintragung eines Ausrufezeichens sowie des gleichen Zeichens in einem rechteckigen Rahmen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit EuG, Markenrecht
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Verwirkung als Stolperstein im Markenrecht
Trotz eingetragener Marke kann es dem Markeninhaber im Prozess verwehrt sein, den Verletzer seiner Rechte erfolgreich zur Unterlassung der weiteren Nutzung und zum Schadensersatz für die bisherige Verletzung seiner Rechte verurteilen zu lassen. Grund für ein solches Unterliegen – trotz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kanzlei
Verschlagwortet mit Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht
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Kontrolle des Internetvertriebs durch Einschränkung der Markennutzung?
In Franchise-Systemen besteht oft das Problem, dass Franchise-Nehmer die Gebietsbeschränkungen des Systems durch den Vertrieb über das Internet zu umgehen versuchen. Insbesondere, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht lokalisiert ist, bietet sich der zusätzliche Vertrieb an. Verbote des Internetvertriebs in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei
Verschlagwortet mit Franchising, Kartellrecht, Markenrecht, Vertriebsrecht
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