Tag Archives: Mietrecht

BGH: Farbwahlklausel auch für Türen unwirksam

Posted on 20. Januar 2010 by David Klein

Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu Farbwahlklauseln in Mietverträgen um eine weitere Entscheidung ergänzt. Nach Ansicht des achten Zivilsenats verstößt eine Wohnraummietvertragsklausel, die den Anstrich der Türen mit weißer Farbe durch den Mieter im Rahmen der Schönheitsreparaturen verlangt, gegen § … Continue reading →

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BGH: Unzulässige Farbwahlklausel bei Schönheitsreparatur

Posted on 23. September 2009 by David Klein

Der BGH hat einmal mehr eine Standardklausel in vielen Mietverträgen unter die Lupe genommen (BGH, Urteil vom 23. September 2009 – VIII ZR 344/08): Gegenstand des Verfahrens war eine Schönheitsreparaturenvereinbarung, die vom Mieter verlangte, dass der Anstrich in Weiß zu … Continue reading →

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Mieterhöhung bei Flächenabweichung

Posted on 8. Juli 2009 by David Klein

Welche Rolle die tatsächliche Wohnfläche einer Mietwohnung im Gegensatz zur im Mietvertrag festgelegten Wohnfläche im Rahmen eines Mieterhöhungsverlangen des Vermieters spielt, hat heute der BGH entschieden. [...] bei einem Mieterhöhungsverlangen nach § 558 BGB die im Mietvertrag angegebene Wohnfläche und … Continue reading →

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Schnee und Glatteis vor der Haustüre: streuen, räumen, haften?

Posted on 24. November 2008 by David Klein

Der Winter ist mit eisiger Kälte und zum Teil heftigen Niederschlägen über Deutschland hereingebrochen. Insbesondere in den Ballungszentren an Rhein und Ruhr löst die frische weiße Pracht nicht die professionelle Geschäftigkeit aus, die man in den eher südlichen Gefilden beobachten … Continue reading →

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Wirtschaftlichkeitsgrundsatz und Finanzkrise – falsch getankt?

Posted on 27. Oktober 2008 by David Klein

Seit Jahren klettern die Ölpreise mehr oder weniger stetig. Hauseigentümer haben deshalb begonnen, bei fallenden Kursen die Tanks aufzufüllen – selbst wenn diese noch halbvoll sind. Die Ersparnis ist nicht unerheblich, zwanzig Prozent Preisunterschied machen sich auf der Rechnung sehr … Continue reading →

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Richtig auf die Straße setzen

Posted on 25. Februar 2007 by David Klein

In Zeiten des omnipräsenten Mietervereins und den mit der letzten Mietrechtsreform erneut gestärkten Rechten des Mieters wird es für Haus- und Wohnungseigentümer immer schwieriger, einen zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen Mieter zeitnah aus der Wohnung zu bekommen. Verschlechtert sich die Solvenz des … Continue reading →

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Räumungsklage gegen den Ehepartner

Posted on 6. Januar 2007 by David Klein

Die Beklagten, ein Ehepaar, haben gemeinsam eine Wohnung angemietet. Im Laufe der Zeit lebt man sich auseinander, die Beklagten zeigen gegenüber den Vermietern den Auszug der Frau an und bitten insoweit darum, sie aus dem Mietvertrag zu entlassen. Es kommt, … Continue reading →

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