Schlagwort-Archive: Strafrecht

Überfällig

Publiziert am 19. April 2010 von David Klein

Im Mai erscheint der Band 6/1 des Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch. Beck bewirbt das Werk als “Hauptwerk zum Wirtschaftsstrafrecht”. Offenbar ist das Werk ein wenig überfällig, wenn man den Werbetext so liest: [...] eingehende Kommentierungen [...] zu den strafrechtlichen Bestimmungen … Weiterlesen →

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Wissenschaftlicher Dienst zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Publiziert am 23. November 2009 von David Klein

Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbeit in solchen Fällen (die nicht … Weiterlesen →

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Filesharing-Mandat: Slides online

Publiziert am 30. September 2009 von David Klein

Am 3. September fand das Praxisforum Informationsrecht (siehe hier) zum Thema “Das Filesharing-Mandat” statt. Mittlerweile sind die – äußerst umfangreichen – Slides zum Vortrag von RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) auf den Seiten des Zentrums für Informationsrecht (ZfI) verfügbar. Neben … Weiterlesen →

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Praxisforum Informationsrecht: Filesharing-Mandat

Publiziert am 14. August 2009 von David Klein

Am 3. September bietet das Zentrum für Informationsrecht an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Uni Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. eine Veranstaltung zum Thema “Das Filesharing-Mandat – Aktueller Stand zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen in … Weiterlesen →

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Keine Rechtssicherheit ohne Rechtfertigungsgründe

Publiziert am 5. Juli 2009 von David Klein

Die zur Zeit in Berlin diskutierte Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen ist tatsächlich keine juristische, sondern vielmehr eine politische Frage. Wesentliche Fakten bleiben unter dem Eindruck eines immer unbequemeren, ehemals humanitären Einsatzes schlicht unerwähnt. So wird in der Diskussion um die … Weiterlesen →

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§ 252 StGB auch per Zufall?

Publiziert am 7. Juni 2007 von David Klein

Stößt der Ladendieb beim Hinausrennen aus dem gerade bestohlenen Geschäft Oma Erna beiseite, die im Begriff ist, nämliches Geschäft zu betreten, stellt sich die Frage, ob – trotz fehlender Körperverletzung, Oma Erna ist rüstig – das Anrempeln nicht vielleicht doch … Weiterlesen →

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Schlag gegen UseNeXT

Publiziert am 25. Januar 2007 von David Klein

Passend hierzu hat das LG Hamburg nach einer Pressemeldung der GEMA eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der dem Betreiber nicht nur die Bewerbung seines Dienstes unter Anlehnung an illegale Nutzungsoptionen sondern darüber hinaus auch der Betrieb des Dienstes als solchen … Weiterlesen →

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Access-Provider und strafrechtliche Haftung

Publiziert am 20. Januar 2007 von David Klein

Wann haftet ein Access-Provider für die angebotenen Inhalte? Dem Landgericht Frankfurt war die Entscheidung in der Sache zu heikel. Also stellte sie das Verfahren gegen Auflage (Geldbuße in Höhe von 10.000,00 EUR) ein. Zum Hintergrund: bei dem Provider handelt es … Weiterlesen →

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