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Tag Archives: TMG
Copyright United: “willful blindness”
Host-Provider leben ständig mit dem Risiko, für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar gemacht zu werden. Insbesondere bei Urheberrechtsverstößen sind die Rechteinhaber in letzter Zeit mehr und mehr aktiv geworden. Dies betrifft nicht nur die “Abmahnwellenebene”, also die tatsächliche Rechtedurchsetzung, sondern auch … Continue reading
Posted in Kanzlei
Tagged 17 USC 512(c), 2ndCir, BGH, Blogger, DMCA, Filesharing, OLG Hamburg, Rapidshare, Störerhaftung, TMG, Urheberrecht, USA
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Einfach sein
Um es mit den Fantastischen Vier zu sagen: “es könnte alles so einfach sein, ist es aber nicht”. Der BGH hat sich zur Haftung eines Hostproviders geäußert und pointiert – jedenfalls in der zur Zeit nur vorliegenden Pressemitteilung – dargestellt, … Continue reading
Überfällig
Im Mai erscheint der Band 6/1 des Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch. Beck bewirbt das Werk als “Hauptwerk zum Wirtschaftsstrafrecht”. Offenbar ist das Werk ein wenig überfällig, wenn man den Werbetext so liest: [...] eingehende Kommentierungen [...] zu den strafrechtlichen Bestimmungen … Continue reading
Posted in Forschung und Lehre
Tagged Ganz böse, Strafrecht, TK-Recht, TMG, Wirtschaftsstrafrecht
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Filesharing-Mandat: Slides online
Am 3. September fand das Praxisforum Informationsrecht (siehe hier) zum Thema “Das Filesharing-Mandat” statt. Mittlerweile sind die – äußerst umfangreichen – Slides zum Vortrag von RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) auf den Seiten des Zentrums für Informationsrecht (ZfI) verfügbar. Neben … Continue reading
Praxisforum Informationsrecht: Filesharing-Mandat
Am 3. September bietet das Zentrum für Informationsrecht an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Uni Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. eine Veranstaltung zum Thema “Das Filesharing-Mandat – Aktueller Stand zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen in … Continue reading
Wie praktisch
Kaum hat man die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, kann man sie auch direkt für etwas benutzen, was angeblich nie so vorgesehen war. Zwar ist § 8a Abs. 5 TMG-E (Datenweitergabe zur Strafverfolgung) vom Tisch, aber wer den neuen § 5 … Continue reading
Schlag gegen UseNeXT
Passend hierzu hat das LG Hamburg nach einer Pressemeldung der GEMA eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der dem Betreiber nicht nur die Bewerbung seines Dienstes unter Anlehnung an illegale Nutzungsoptionen sondern darüber hinaus auch der Betrieb des Dienstes als solchen … Continue reading
Access-Provider und strafrechtliche Haftung
Wann haftet ein Access-Provider für die angebotenen Inhalte? Dem Landgericht Frankfurt war die Entscheidung in der Sache zu heikel. Also stellte sie das Verfahren gegen Auflage (Geldbuße in Höhe von 10.000,00 EUR) ein. Zum Hintergrund: bei dem Provider handelt es … Continue reading