Tag Archives: Urheberrecht

Humor

Posted on 31. Oktober 2011 by David Klein

Mit Terminhinweisen halte ich mich in letzter Zeit sehr zurück, so dass hier Links zur Herbsttagung der DSRI, der Jahrestagungen von GRUR und DGRI oder anderer Ereignisse schlicht nicht zu finden sind. Eine Veranstaltung aber muss man einfach mal ankündigen, … Continue reading →

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Gu(t)tenberg

Posted on 23. Februar 2011 by David Klein

Eigentlich will ich gar kein Wort zu der Angelegenheit verlieren, denn die Fakten (und mittlerweile auch der Minister selbst) sprechen für sich und zudem gibt das nur schlechtes Karma für die eigene Arbeit. Aber man fragt sich natürlich, was passieren … Continue reading →

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EuGH: Abgabe für Privatkopien mit Unionsrecht nicht vereinbar

Posted on 21. Oktober 2010 by David Klein

In der Rs. C-467/08 hat der EuGH entschieden, dass eine Abgabe für Privatkopien auf Vervielfältigungsmedien, die von Unternehmern und Freiberuflern zu anderen Zwecken als Privatkopien – also regelmäßig zu Zwecken der Berufsausübung – erworben werden, europarechtswidrig ist. Dem Urteil zugrunde … Continue reading →

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Haftung für offene WLANs – Volltext verfügbar

Posted on 3. Juni 2010 by David Klein

Das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) ist nun im Volltext verfügbar (wenn auch noch nicht offiziell auf den Seiten des BGH selbst). Die Entscheidung verliert zur Deckelung von Abmahngebühren nach § … Continue reading →

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Störerhaftung – nichts Neues aus Karlsruhe

Posted on 12. Mai 2010 by David Klein

Die heutige Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) ist weit weniger spektakulär, als vermutet. Im Ergebnis schließt sich der BGH der wohl herrschenden Meinung an und bejaht für Betreiber offener WLANs eine Störerhaftung bei … Continue reading →

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Urheberrechtsabgabe nur eingeschränkt zulässig

Posted on 11. Mai 2010 by David Klein

Generalanwältin Verica Trstenjak hat in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache C-467/08 die Ansicht vertreten, dass Abgaben für Privatkopien nur auf Anlagen, Geräte und Medien zur digitalen Wiedergabe erhoben werden dürfen, die mutmaßlich für die Anfertigung von Privatkopien verwendet werden. Die … Continue reading →

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Tag des geistigen Eigentums

Posted on 26. April 2010 by David Klein

Die Bundesregierung wird keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ergreifen. Auch auf europäischer und internationaler Ebene setze ich mich dafür ein, dass es keine Verpflichtungen geben wird, solche Netzsperren zu schaffen. [...] Zugangssperren für das Internet sind keine geeignete … Continue reading →

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Filesharing-Mandat: Slides online

Posted on 30. September 2009 by David Klein

Am 3. September fand das Praxisforum Informationsrecht (siehe hier) zum Thema “Das Filesharing-Mandat” statt. Mittlerweile sind die – äußerst umfangreichen – Slides zum Vortrag von RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) auf den Seiten des Zentrums für Informationsrecht (ZfI) verfügbar. Neben … Continue reading →

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Praxisforum Informationsrecht: Filesharing-Mandat

Posted on 14. August 2009 by David Klein

Am 3. September bietet das Zentrum für Informationsrecht an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Uni Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Absolventennetzwerk LL.M. Informationsrecht Düsseldorf e.V. eine Veranstaltung zum Thema “Das Filesharing-Mandat – Aktueller Stand zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen in … Continue reading →

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Veränderte Umstände: § 927 ZPO als Risiko im einstweiligen Rechtsschutz

Posted on 9. Oktober 2008 by David Klein

Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten – etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht – ist zu achten. Der BGH hat in mehreren … Continue reading →

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