Tag Archives: Urheberrecht

Veränderte Umstände: § 927 ZPO als Risiko im einstweiligen Rechtsschutz

Posted on 9. Oktober 2008 by David Klein

Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten – etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht – ist zu achten. Der BGH hat in mehreren … Continue reading →

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Literaturtip zur Novelle des Urheberrechts

Posted on 7. Juli 2007 by David Klein

Am Donnerstag hat der Bundestag den zweiten Korb der Urheberrechtsreform verabschiedet. Passend dazu bin ich über die Dissertation von Hans Peter Wiesemann gestolpert. Ein etwas sperriger Titel – “Die urheberrechtliche Pauschal- und Individualvergütung für Privatkopien im Lichte technischer Schutzmaßnahmen unter … Continue reading →

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Schlag gegen UseNeXT

Posted on 25. Januar 2007 by David Klein

Passend hierzu hat das LG Hamburg nach einer Pressemeldung der GEMA eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der dem Betreiber nicht nur die Bewerbung seines Dienstes unter Anlehnung an illegale Nutzungsoptionen sondern darüber hinaus auch der Betrieb des Dienstes als solchen … Continue reading →

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Access-Provider und strafrechtliche Haftung

Posted on 20. Januar 2007 by David Klein

Wann haftet ein Access-Provider für die angebotenen Inhalte? Dem Landgericht Frankfurt war die Entscheidung in der Sache zu heikel. Also stellte sie das Verfahren gegen Auflage (Geldbuße in Höhe von 10.000,00 EUR) ein. Zum Hintergrund: bei dem Provider handelt es … Continue reading →

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