Schlagwort-Archive: Verbraucher

Never ending story: eBay und die urban legends

Publiziert am 29. April 2010 von David Klein

Ich bin über diesen Beitrag bei der Shoppingseite mydealz gestolpert und wollte die Gelegenheit nutzen, auf den ein oder anderen Irrtum hinzuweisen, der offenbar nach wie vor in Bezug auf den Kauf und Verkauf bei eBay besteht. Sollte ich etwas … Weiterlesen →

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BGH zu Belehrungspflichten im Fernabsatz

Publiziert am 9. Dezember 2009 von David Klein

Der BGH hat heute über drei typische Klauseln in sogenannten Fernabsatzverträgen entschieden (BGH, Urteil vom 9. Dezember 2009 – VIII ZR 219/08). Unwirksam ist nach Ansicht der Richter eine Klausel, die den Fristbeginn für das Rückgaberecht in folgender Weise bestimmt: … Weiterlesen →

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BGH zum Verbraucherbegriff bei Selbstständigen

Publiziert am 30. September 2009 von David Klein

Nimmt eine natürliche Person nicht nur als Verbraucher, sondern auch als selbstständiger Freiberufler am Rechtsverkehr teil, so ist diese in der Regel als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB anzusehen – es sei denn, ihr Handeln kann eindeutig und … Weiterlesen →

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BGH zum Nutzungswertersatz beim Rücktritt

Publiziert am 16. September 2009 von David Klein

Der BGH hat heute entschieden (BGH, Urteil vom 16. September 2009 – VIII ZR 243/08), dass der Käufer nach dem Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Mängeln dem Verkäufer Wertersatz für die zwischenzeitliche Nutzung zu leisten hat. Damit grenzt der BGH die … Weiterlesen →

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Zulässigkeit einseitiger Preisanpassungsklauseln in Gasgrundversorgungsverträgen

Publiziert am 15. Juli 2009 von David Klein

Nicht nur in Gas-, sondern auch in Strombelieferungsverträgen finden sich Preiserhöhungsklauseln, die es dem Verwender ermöglichen, einseitig die Preise anhand bestimmter Faktoren – etwa den Ölpreis – anzupassen. Diese Klauseln sehen in der Regel aber nur eine Erhöhungsmöglichkeit vor, nicht … Weiterlesen →

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