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Tag Archives: Wehrbeauftragter
Update Wehrrecht
Zwei – im weitesten Sinne – wehrrechtliche Updates stehen für diese Woche an. Zum einen ist der Bericht des Wehrbeauftragten 2011 übergeben worden, der erste seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Tendenz hin zur Einsatzarmee … Continue reading
Posted in Recht alltäglich
Tagged Bundeswehr, Strafrecht und Strafprozess, Wehrbeauftragter, Wehrstrafrecht
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Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten
Der erste Jahresbericht (2010) des nun nicht mehr so neuen Wehrbeuaftragten des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus, wurde heute dem hohen Haus vorgelegt. Ein gutes Drittel des Berichtszeitraums der BT-Drs. 17/4400 fiel unter die Amtszeit von Reinhold Robbe, so dass man … Continue reading
Jahresbericht des Wehrbeauftragten online
Der – leider letzte – Jahresbericht des Wehrbeauftragten Rheinhold Robbe für das zurückliegende Jahr 2009 ist nun online verfügbar (BT-Drs. 17/900). Mit ungewohnt scharfen Worten greift Robbe die planlose Sicherheitspolitik der Bundesregierung in Afghanistan an. Zu Recht drängt er auf … Continue reading
50. Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Zum 50. Mal legte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages seinen Jahresberichtvor. Robbe sagte bei der Übergabe des Berichts, dies sei der vierte in seiner Amtszeit und der fünfzigste Wehrbericht überhaupt. Er erinnerte an den ersten Bericht des ersten Wehrbeauftragten Helmuth … Continue reading