Schlagwort-Archive: Zivilprozessrecht

Das Ende der Terminsvertretung im Referendariat?

Publiziert am 8. Juni 2009 von David Klein

Im Rahmen des Referendariats ist es nicht unüblich, nebenher als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Anwaltskanzlei zu arbeiten. Außer der in vielen Bundesländern priviligierten juristischen Nebentätigkeit (wenn überhaupt eine Nebentätigkeit gestattet ist, ist sie fast durchgehend stundenmäßig begrenzt, wobei die wöchentliche … Weiterlesen →

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Veränderte Umstände: § 927 ZPO als Risiko im einstweiligen Rechtsschutz

Publiziert am 9. Oktober 2008 von David Klein

Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, sollte der Verfügungsanspruch auf alle möglichen rechtlichen Grundlagen gestützt werden. Insbesondere auf den ergänzenden Leistungsschutz neben der Geltendmachung von Schutzrechten – etwa aus Geschmacksmuster- oder Urheberrecht – ist zu achten. Der BGH hat in mehreren … Weiterlesen →

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BGH: § 32 ZPO extensiv

Publiziert am 11. Januar 2007 von David Klein

Bereits 2002 hatte sich der BGH mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein nach § 32 ZPO örtlich zuständiges Gericht auch sachverwandte Ansprüche zu prüfen hat oder nur über den Anspruch aus der unerlaubten Handlung entscheiden kann. In unendlicher Weisheit schaute … Weiterlesen →

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Räumungsklage gegen den Ehepartner

Publiziert am 6. Januar 2007 von David Klein

Die Beklagten, ein Ehepaar, haben gemeinsam eine Wohnung angemietet. Im Laufe der Zeit lebt man sich auseinander, die Beklagten zeigen gegenüber den Vermietern den Auszug der Frau an und bitten insoweit darum, sie aus dem Mietvertrag zu entlassen. Es kommt, … Weiterlesen →

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