Schlagwort-Archive: Zugangssperren

Tag des geistigen Eigentums

Publiziert am 26. April 2010 von David Klein

Die Bundesregierung wird keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ergreifen. Auch auf europäischer und internationaler Ebene setze ich mich dafür ein, dass es keine Verpflichtungen geben wird, solche Netzsperren zu schaffen. [...] Zugangssperren für das Internet sind keine geeignete … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Strafbarkeit begründende Verstand

Publiziert am 9. April 2010 von David Klein

Durch die bewusste Umgehung der Sperre wurde zweifelsfrei der Wille zur strafbaren Tat bekundet. [Quelle: Dr. Hans-Peter Uhl, Was gelöscht werden muss, ist zu sperren, FAZ vom 9. April 2010, S. 8] Zur Erinnerung: Herr Dr. Uhl ist als Verfechter … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Wie praktisch

Publiziert am 26. Juni 2009 von David Klein

Kaum hat man die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, kann man sie auch direkt für etwas benutzen, was angeblich nie so vorgesehen war. Zwar ist § 8a Abs. 5 TMG-E (Datenweitergabe zur Strafverfolgung) vom Tisch, aber wer den neuen § 5 … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Forschung und Lehre, Kanzlei, Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , , , , | 4 Kommentare

BT-Drs. 16/12850

Publiziert am 22. Juni 2009 von David Klein

Wen es interessiert: mittlerweile steht die Liste der Namentlichen Abstimmung Nr. 8 zum “Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen; Drsn: 16/12850 und 16/13411” online. Faszinierend ist die Liste derjenigen, … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Recht alltäglich | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar