Tag Archives: Zugangssperren

Tag des geistigen Eigentums

Posted on 26. April 2010 by David Klein

Die Bundesregierung wird keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ergreifen. Auch auf europäischer und internationaler Ebene setze ich mich dafür ein, dass es keine Verpflichtungen geben wird, solche Netzsperren zu schaffen. [...] Zugangssperren für das Internet sind keine geeignete … Continue reading →

Posted in Recht alltäglich | Tagged , , | Leave a comment

Der Strafbarkeit begründende Verstand

Posted on 9. April 2010 by David Klein

Durch die bewusste Umgehung der Sperre wurde zweifelsfrei der Wille zur strafbaren Tat bekundet. [Quelle: Dr. Hans-Peter Uhl, Was gelöscht werden muss, ist zu sperren, FAZ vom 9. April 2010, S. 8] Zur Erinnerung: Herr Dr. Uhl ist als Verfechter … Continue reading →

Posted in Recht alltäglich | Tagged , , | 1 Comment

Wie praktisch

Posted on 26. Juni 2009 by David Klein

Kaum hat man die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, kann man sie auch direkt für etwas benutzen, was angeblich nie so vorgesehen war. Zwar ist § 8a Abs. 5 TMG-E (Datenweitergabe zur Strafverfolgung) vom Tisch, aber wer den neuen § 5 … Continue reading →

Posted in Forschung und Lehre, Kanzlei, Recht alltäglich | Tagged , , , , , | 4 Comments

BT-Drs. 16/12850

Posted on 22. Juni 2009 by David Klein

Wen es interessiert: mittlerweile steht die Liste der Namentlichen Abstimmung Nr. 8 zum “Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen; Drsn: 16/12850 und 16/13411” online. Faszinierend ist die Liste derjenigen, … Continue reading →

Posted in Recht alltäglich | Tagged , , | Leave a comment